Volltextveröffentlichungen (3)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Leistungsgruppe - Berufserfahrung - Beschäftigung mit entsprechenden Arbeiten - Witwenrente

Wird zitiert von ... (23)Neu Zitiert selbst (1)

• BSG, 16.06.1955 - 3 RJ 118/54

  Auszug aus BSG, 10.07.1985 - 5a RKn 15/84

  Dies stellt keine genügend substantiierte Rüge des Mangels hinreichender Sachaufklärung dar (BSGE 1, 91).

• BSG, 14.05.2003 - B 4 RA 26/02 R

  Qualifikationsgruppeneinstufung - technischer Zeichnerin - Rumänien - langjährige …

  Dadurch mussten die für eine vollwertige Berufsausübung erforderlichen qualifizierten Kenntnisse und Fähigkeiten vermittelt worden sein (vgl zum Facharbeiter: BSG, Urteil vom 10. Juli 1985, SozR 5050 § 22 Nr. 17).
• BVerwG, 27.04.2006 - 3 C 15.05

  Berufliches Rehabilitierungsverfahren; sozialversicherungspflichtige …

  Indessen ist eine genaue zeitliche Eingrenzung der zu fordernden Mindestzeit aus dem Wortlaut allein nicht herzuleiten (vgl. schon BSG, Urteil vom 10. Juli 1985 - 5a RKn 15/84 - zum Begriff "langjährige Beschäftigung" im Fremdrentengesetz).

  Weiter ist in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts festzuhalten, dass die erforderlichen Fähigkeiten im Wege der Berufsausübung jedenfalls nicht schneller erworben werden können als durch eine formale Berufsausbildung (vgl. BSG, Urteil vom 14. Mai 2003 a.a.O. unter Hinweis auf Urteil vom 10. Juli 1985 - 5a RKn 15/84 - SozR 5050 § 22 Nr. 17).

• LSG Hessen, 23.05.2003 - L 13 RJ 1086/00

  Einstufung in Qualifikationsgruppen - langjährige Berufserfahrung

  Für die Ausfüllung des Begriffs der "langjährigen Beschäftigung" bzw. der "mehrjährigen Berufstätigkeit" ist zunächst die regelmäßige Dauer der Lehrzeit für den in Betracht kommenden Ausbildungsberuf zu berücksichtigen und weiter davon auszugehen, dass "langjährige Beschäftigung" bzw. "mehrjährige Berufstätigkeit" nicht früher zu dem Erwerb entsprechender Fachkenntnisse und Fähigkeiten führen kann (vgl. BSG, Urteil vom 10. Juli 1985, Az. 5a RKn 15/84 in …">22%20FRG,%20Nr.%2017#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 5050 § 22 FRG, Nr. 17).

  Dies ist jedoch zumindest im Sinne einer schematischen Anwendung nicht sachangemessen und hat auch keine Bestätigung in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes gefunden (vgl. BSG, Urteil vom 10. Juli 1985, aaO).

 
• BSG, 14.02.2003 - B 4 RA 26/02 R

  Rangstellenwert einer Altersrente; Einstufung in Qualifikationsgruppe 4; Frühere …

  Dadurch mussten die für eine vollwertige Berufsausübung erforderlichen qualifizierten Kenntnisse und Fähigkeiten vermittelt worden sein (vgl zum Facharbeiter: BSG, Urteil vom 10. Juli 1985, SozR 5050 § 22 Nr. 17).
• BSG, 13.05.2011 - B 13 R 30/10 R

  Anforderungen an die Revisionsbegründung - Geltendmachung der Verletzung …

  Er führt aus, dass die Zuordnung der Facharbeitereigenschaft nach sechsjähriger Berufserfahrung in die Qualifikationsgruppe 4 sowohl § 256b SGB VI iVm Anlage 13 zum SGB VI als auch der hierzu ergangenen Rechtsprechung des BSG (…Hinweis auf BSG vom 14.5.2003 - SozR 4-2600 § 256b Nr. 1 - und vom 10.7.1985 - SozR 5050 § 22 Nr. 17) entspreche.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 17.11.2015 - L 9/10 R 189/12
  Eine Zuordnung der Tätigkeiten in die Leistungsgruppe 1 kann nur unter dem Gesichtspunkt der "langjährigen Berufserfahrung" (bzw. langjährigen Berufstätigkeit i.S. einer langjährigen Beschäftigung mit entsprechenden Arbeiten i.S. der Leistungsgruppendefinition, vgl. BSG, Urteil vom 10. Juli 1985 - 5a RKn 15/84, Rn. 19) erfolgen.

  Dies muss als wesentlicher Ansatz für die Auslegung der in den einzelnen Leistungsgruppen verwendeten Begriffe beachtet werden (BSG, Urteil vom 10. Juli 1985 - 5a RKn 15/84, Rn. 15).

• LSG Hessen, 05.11.2010 - L 5 R 395/09

  Fremdrentenrecht - Qualifikationsgruppeneinstufung eines Kraftfahrers - ehemalige …

  Hierbei ist zu fordern, dass eine qualifizierte Tätigkeit mindestens für eine Dauer verrichtet worden sein muss, die der formalen Berufsausbildung entsprach (Mindestdauer), um die eine vollwertige Berufsausbildung erforderlichen qualifizierten Kenntnisse und Fähigkeiten erwerben zu können (vgl. BSG vom 10. Juli 1985 - 5a RKn 15/84 = SozR 5050 § 22 Nr. 17).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 05.05.2022 - L 14 R 714/15

  Anspruch auf Berücksichtigung von Versicherungszeiten nach dem FRG für Mitglieder …

  Sie kann frühestens nach Ablauf der für die entsprechende formale Ausbildung vorgesehenen Zeit angenommen werden (BSG, Urteil vom 14.05.2003 - B 4 RA 26/02 R unter Hinweis auf die Fortführung der zum früheren Recht ergangenen Rechtsprechung in BSG, Urteil vom 10.07.1985 - 5a RKn 15/84 = SozR 5050 § 22 Nr. 17).
• LSG Hessen, 17.06.2016 - L 5 R 314/12
  Dabei ist zu fordern, dass eine qualifizierte Tätigkeit mindestens für eine Dauer verrichtet worden sein muss, die der formalen Berufsausbildung entsprach (Mindestdauer), um die für eine vollwertige Berufsausbildung erforderlichen qualifizierten Kenntnisse und Fähigkeiten erwerben zu können (vgl. BSG, Urteil vom 10. Juli 1985, 5a RKn 15/84 = SozR 5050 § 22 Nr. 17).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 20.06.2022 - L 2/12 R 115/20

  Verfassungsmäßigkeit der Verlängerung der Zurechnungszeit in der gesetzlichen …

  Weiter ist davon auszugehen, dass eine langjährige Berufstätigkeit nicht früher als nach einer regulären Ausbildung zu dem Erwerb entsprechender Fachkenntnisse und Fähigkeiten führen kann (BSG SozR 5050 § 22 Nr. 17).
• LSG Bayern, 19.03.2014 - L 1 R 1000/12

  Eine rumänische Versicherte, die ein Lyzeum sowie eine zweijährige Ausbildung zur …
• LSG Bayern, 15.09.2010 - L 13 R 780/09

  Fremdrentenrecht - Leistungsgruppeneinstufung eines Bergarbeiters - …
• LSG Hessen, 22.07.2014 - L 2 R 43/13
• SG Wiesbaden, 13.07.2012 - S 4 R 273/11
• LSG Baden-Württemberg, 25.08.2010 - L 5 R 4842/09
• LSG Hessen, 24.09.2019 - L 2 R 366/16
• LSG Bayern, 12.07.2006 - L 13 KN 16/04

  Begründetheit eines Anspruchs auf Berücksichtigung der in Rumänien zurückgelegten …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 01.02.2017 - L 2 R 398/14
• LSG Baden-Württemberg, 14.07.2010 - L 5 R 4004/09
• LSG Baden-Württemberg, 17.07.2018 - L 9 R 4644/15
• LSG Bayern, 08.09.2005 - L 14 R 4231/02

  Feststellung der Beschäftigungszeit als Obertechniker in Rumänien; Bewertung der …
• LSG Bayern, 05.11.1997 - L 19 Ar 4/97

  Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Heranziehung des Mehrstufenschemas …
• LSG Baden-Württemberg, 19.02.2014 - L 5 R 3430/12